Bericht - Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 22.09.2022

Bestellung von Jugendbeauftragten

Gemeinsam mit dem Kreisjugendpfleger und den Fraktionen wurde besprochen, dass zur Analyse des qualitativen und quantitativen Bedarfs an gemeindlicher Jugendarbeit Jugendbeauftragte bestellt werden sollen. Aus den Reihen des Gemeinderates haben sich bisher Frau Kremer-Damm (Bündnis90/DIE GRÜNEN), Frau Giering (parteilos) und Frau Greiner (CSU) bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen. Die Fraktion der Freien Wähler konnte zum Zeitpunkt der Sitzung noch keine Person benennen. Unter anderem soll eine Jugendkonferenz stattfinden, in welcher interessierte Jugendliche aktiv Wünsche und Anregungen für künftige Angebote der Jugendarbeit einbringen können. Voraussichtlicher Termin für die Jugendkonferenz wird der 18.11.2022 sein.
 

Energieeinsparungen in der Gemeinde Kalchreuth

Die Verwaltung informierte, dass im Bereich der Straßenbeleuchtung der Stromverbrauch seit 2009 um 75% gesunken ist. Lag der Jahresverbrauch vor 2009 noch bei 202.000 kWh, so liegt er aktuell bei 51.000 kWh im Jahr. Dies ist der flächendeckenden Umrüstung auf LED-Leuchtmittel geschuldet, so dass das größte Energieeinsparpotential bereits umgesetzt ist.

Weitere Möglichkeiten wären die Abschaltung oder das Dimmen der LED-Retrofit Leuchtmittel.

Die nächtliche Abschaltung wird aufgrund einer höheren Unfallgefahr, einer Zunahme von Kriminalität und Vandalismus sowie des hohen Kostenaufwands der Umrüstung vom Gemeinderat abgelehnt.

Vielmehr wurde der flächendeckende Einbau von dimmbaren LED-Leuchten im Rahmen der nächsten Wartung 2026 beschlossen.

Diese automatische Dimmung ist bereits im Bereich der sanierten Ortsdurchfahrt umgesetzt. Dort wird die Straßenbeleuchtung in den Wintermonaten von 22:00 – 24:00 Uhr auf 65%, von 00:00 – 02:30 Uhr auf 35% und von 02:30 – 04:30 Uhr auf 50% gedimmt. In den Sommermonaten von 23:00 – 00:15 Uhr auf 65%, von 00:15– 01:45 Uhr auf 35% und von 01:45 – 03:00 Uhr auf 50%. Diese zyklische Schaltempfehlung der N-Ergie wird dann im gesamten Gemeindegebiet umgesetzt.

Die durchschnittliche Leistung einer Straßenlampe wird dann 14 Watt (75% von 18 W Nennleistung) betragen.
 

Weihnachtsbeleuchtung

Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass aufgrund der aktuell drohenden Energiekrise die diesjährige Weihnachtsbeleuchtung im Bereich der Ortsdurchfahrt auf die Beleuchtung der Weihnachtsbäume reduziert und auf die Überspannungen verzichtet wird.
 

Räum- und Streudienst

Die Verwaltung informierte das Gremium, dass aus Umweltschutzgründen und zwingend erforderlicher Einhaltung der Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes durch die eingesetzten Mitarbeiter, die Regelung des Räum- und Streudienstes grundlegend überarbeitet wurden. So werden zukünftig die einzelnen Straßen nach ihrer Verkehrsbedeutung priorisiert (siehe Bericht in der Rubrik Wirtschaft & Bauen).
 

Bauantrag

Für den Anbau eines Wintergartens an ein bestehendes Wohnhaus in der Heroldsberger Straße wurde durch den Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Bericht - Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 21.07.2022

Zwischenbericht der Fa. GEM zu Energienutzung und Klimaschutz

Bereits im April 2021 beschloss der Gemeinderat die Einführung eines kommunalen Energiemanagements. Die Gemeinde möchte hierdurch aktiven Klimaschutz und Nachhaltigkeit verankern. Unter anderem geht es um Energieeinsparungen in kommunalen Liegenschaften und Nutzersensibilisierung. Zur Unterstützung dieser Aufgabe wurde das Büro GEM mbH aus Gräfenberg beauftragt.

In der Gemeinderatssitzung am 21.07.2022 stellten zwei Vertreter des Büros einen aktuellen Zwischenbericht über die bisherigen Arbeiten im Bereich des „kommunalen Energiemanagement“ vor. Im ersten Schritt wurden alle kommunalen Liegenschaften per Datenaufnahme erfasst und deren Energieverbrauch für Wärme und Strom festgestellt.

Im Vergleich hat die Schule, als größte Liegenschaft, den höchsten Heiz-Energieverbrauch und das Sportheim den größten Stromverbrauch. Für diese beiden Liegenschaften, wird das Büro GEM Detailuntersuchungen durchführen. Das Ziel des Projektes sollte es sein, bei allen Liegenschaften Verbräuche regelmäßig zu überwachen und durch geeignete Maßnahmen eine systematische Verbesserung zu erreichen.

Parallel zur Arbeit der Fa. GEM besteht seit Januar 2021 ein durch den Gemeinderat benannter Arbeitskreis „Energienutzung und Klimaschutz“. 

Der Arbeitskreis setzt sich aus 3 Mitgliedern des Gemeinderates (jeweils ein Fraktionsvertreter) und 3 von diesen benannten Vertretern aus der Bürgerschaft zusammen.

 

Antrag Freie Wähler e. V. - Zuschuss für Kalchreuther Kinder bis 16 Jahre zum Besuch des Heroldsberger Freibades

Mit Schreiben vom 20.06.2022 stellte die 1. Vorsitzende der Freien Wähler Kalchreuth e. V. im Namen der Freien Wähler einen Antrag auf Bezuschussung für Kalchreuther Kinder bis 16 Jahre zum Besuch des Heroldsberger Freibades während der Sommerferien. Dieses Angebot sollte als Alternative zum Ferienprogramm, welches dieses Jahr leider nicht angeboten werden konnte, verwirklicht werden.

Nach Auskunft der Verwaltung des Marktes Heroldsberg ist eine vergünstigte Eintrittskarte, wie sie für Heroldsberger Bürger ausgegeben wird, nicht möglich da dieser Vorteil auch weiteren angrenzenden Gemeinden gewährt werden müsste.

Denkbar wäre ein Verkauf von Zehnerkarten (17,50 €) in Kommission und eine Bezuschussung in Höhe von 7,50 €, so die Vorsitzende der Freien Wähler.

Die Fraktionen der CSU und der Grünen sehen diesen Vorschlag nicht als Alternative zum Ferienprogramm.

Es handelt sich hier nicht um ein Angebot der zeitweisen Betreuung der Kinder, auch zur Entlastung der Eltern, sondern um eine beliebig gewählte Bezuschussung des Besuches einer Freizeiteinrichtung. Ferner werden für Angebote des Ferienprogramms Gebühren bzw. Auslagen erhoben und keine gemeindlichen Zuschüsse gewährt.

Der Gemeinderat lehnte den Antrag mehrheitlich (7:10) ab und regte an, sich stattdessen im kommenden Jahr um die Realisierung eines attraktiven Ferienprogramms zu bemühen.

 

Bauanträge und Bauleitplanung

Für dieErrichtung eines Einfamilienhauses im Brunnenwiesenweg wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Dem Aufstellungsersuchen eines Bebauungsplans Kalchreuth Nr. 31 „Stettenberg“ für die Realisierung eines Sondergebietes Wochenendhaussiedlung wurde nicht stattgegeben, da die erforderliche Erschließung (Verkehr, Wasser, Kanal) nicht gewährleistet werden kann. Vor allem ist, nach Stellungnahme des Kreisbrandrates, die Erreichbarkeit durch die Feuerwehr in der Hilfsfrist nicht gegeben. Ferner teilte der Forstbetrieb Nürnberg mit, dass einer Zufahrt über die Forstwege zu einem Wochenendhausgebiet nicht zugestimmt wird.

Hinsichtlich des Bebauungsplans Kalchreuth Nr. 1 „Heckäcker“ – 1. Änderung wurden die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis genommen und die Abwägung beschlossen. Im Anschluss wurde der Bebauungsplans Kalchreuth Nr. 1 „Heckäcker“ – 1. Änderung als Satzung beschlossen und die Verwaltung beauftragt diesen ortsüblich bekannt zu machen.

 

Information

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wurde die Bezuschussung privater Sanierungen bestehender Kirschhäuschen diskutiert. Der Gemeinderat steht der Förderung der Sanierung historischer Kirschenhäuschen grundsätzlich positiv gegenüber.

Es ist jedoch, wie bei allen Fördermaßnahmen, vorab eine „Planung“ und eine Kostenschätzung erforderlich. Bei kleineren Reparaturmaßnahmen, die zum Erhalt dienen, ist zumindest die Art der Reparatur und entsprechende Belege für das Material vorzulegen. Eine nachträgliche Auszahlung nicht nachweisbarer Beträge ist aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich.

Vorstellung Carsharing (10.11.2022)

Der Vorstand des Vereins CarSharing Erlangen e.V. stellte seinen Verein vor und warb für einen CarSharing-Standort in Kalchreuth.

Der Verein hat in etwa 700 Mitglieder und knapp 30 Fahrzeuge im Einsatz. 44 Mitglieder gibt es derzeit in Heroldsberg und 1 Mitglied in Kalchreuth.

Der Verein bietet zwei Module an: Während bei Modul 1 die Gemeinde Kalchreuth ein eigenes Fahrzeug erwirbt, welches durch den Verein CSE vermietet wird, stellt bei Modul 2 der Verein CSE das Fahrzeug und die Gemeinde zahlt monatlich umsatzabhängig maximal 550,00 €.

Weiter müsste die Gemeinde Kalchreuth einen immer zugänglichen Parkplatz mit Ladesäule zur Verfügung stellen, welcher für andere Fahrzeuge gesperrt sein muss.

Erweiterung Grundschule Kalchreuth – Vorstellung Vorentwurf und Kostenschätzung (10.11.2022)

Bei diesem Tagesordnungspunkt stellten die Architekten den Vorentwurf und die Kostenschätzung für die Erweiterung der Grundschule Kalchreuth vor.

Um möglichst nah an den zentralen Verkehrsflächen zu bleiben, schlägt das Architekturbüro eine zweigeschossige Erweiterung am westlichen Flügel des Bestandsgebäudes vor, die mit einem an das Treppenhaus angeschlossenen Flurstück kompakt erschlossen werden kann.

In der Verlängerung des bestehenden Gebäuderiegels entstehen im Erdgeschoss eine Lernwerkstatt mit 67 m² und der Möglichkeit eines Außenzugangs sowie eine Multifunktionsfläche mit 42 m². Im Obergeschoss finden ein Klassenraum mit 58 m², der zugehörige Gruppenraum mit 27 m² und eine kleine Bibliothek (21 m²) Platz.

Über die Platzierung einer Außentreppe kann der Außenzugang auch im OG angeboten werden, außerdem ermöglicht dies einen baulichen 2. Rettungsweg, der für diverse Bauteile vereinfachte Belange im Brandschutz bietet.

Das Gebäude ist aus Gründen der Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit und zur Verkürzung der eigentlichen Bauzeit als Holzbau geplant.

Die Kosten für das Bauwerk werden mit 1,17 Mio. geschätzt.

Bauanträge (10.11.2022)

Für die Errichtung von Werbeanlagen an einem Gewerbebetrieb an der Kaufleite sowie für ein Einfamilienhaus in der Birkgartenstraße wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.