Bericht - Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 25.07.2019

Vergaben von Bauleistungen – Sanierung Andreas Kindergarten

Baumeisterarbeiten                  34.000,- €

Tischler-/Fensterarbeiten         22.500,- €

Dacharbeiten                          100.000,- €

Putz- und Malerarbeiten          42.500,- €

Trockenbau                              24.500,- €

Gerüstbau                                  8.500,- €

Sanitärinstallation                     61.500,- €

Elektroinstallation                     77.500,- €

 

Vergabe von Ingenieurleistungen – Schallimmissionsgutachten Bebauungsplan Nr. 17a – An der Kaufleite, 4. Änderung/Erweiterung      

6.400,- € (Kosten werden auf die Bauherren umgelegt)

 

Vergabe EDV Rathaus – Systemumstellung/Erneuerung Server 

40.200,- €

 

Kostenvorstellung Bewegungspark an der Buchenbühler Straße

Auf einer Gesamtfläche von ca. 2850 m² östlich des neu angelegten Parkplatzes an der Buchenbühler Straße, soll ein hochwertiger Aufenthaltsbereich zur Nutzung unterschiedlicher Altersgruppen entstehen. Der Bewegungspark sieht verschiedene Funtionsbereiche, wie Balancieren, Klettern/Spielen, Bewegung, Boule,  einen Ruhebereich sowie eine Seilbahn und einen Pumptrack vor.

Die Kosten belaufen sich auf insgesamt rund 452.000,- €, wovon ca. 160.000,- € für die Geländebearbeitung anfallen. Die Maßnahme wird im Rahmen der Städtebauförderung gefördert.

 

Vorstellung Deutsche Glasfaser

Zu diesem Thema referierte der Regionalleiter Bayerns „ Deutsche Glasfaser“. Ziel des Unternehmens ist es, alle Haushalte von der Verteilerstation bis in die Wohnung mit Glasfaserleitungen auszustatten.

Der bisherige Stand der, mit Ausnahme des Baugebiets am Weingarten, durch die Deutsche Telekom im Gemeindegebiet realisiert ist, ist eine Verkabelung mit Glasfaser bis zum Verteilerkasten, ab dem Verteilerkasten jedoch eine Kupferverkabelung.

Für den Glasfaserausbau müssten folgende drei Voraussetzungen vorliegen:

 

  • Unterzeichnung einer Wegenutzungsvereinbarung durch die Gemeinde
  • Ermittlung der Projektkosten, die Wirtschaftlichkeit für die DG muss gegeben sein
  • Nach der Nachfragebündelung müssen 40 % der Haushalte einen Vertrag über die Internetversorgung mit der DG abgeschlossen haben.

Eine Entscheidung kann erst nach weiteren Beratungen in den Fraktionen bzw. im Gemeinderat erfolgen. Ein formeller Beschluss wurde demzufolge nicht gefasst.

 

Bauantrag

Für den Bauantrag, Errichtung von Carports und Fahrradhäuschen Buchenbühler Straße, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Planung Fahrradunterstand Rathausstraße

       Aufgrund der Tatsache, dass am Eingangsbereich des Rathauses viele Schulkinder ihre Fahrräder abstellen und sich dort nur ein kleinerer Fahrradständer befindet, sollte in der unmittelbaren Umgebung ein befestigter Fahrradabstellplatz geschaffen werden. Der Gemeinderat stimmte der Anlage eines gepflasterten Abstellplatzes mit 10 Bügeln auf dem gemeindlichen Grundstück westlich der Tiefgaragenabfahrt der Wohnanlage in der Rathausstraße zu.

      

Zuschussantrag CoIN e. V. „Cochlea Implantate Nepal e. V.“

Wegen des im Jahr 2016 gefassten Grundsatzbeschlusses, grundsätzlich nur örtliche Vereine, deren gemeinnützige Arbeit, zumindest einem Großteil der Gemeindebürger, zu Gute kommt und allgemeine soziale Institutionen zu bezuschussen, fand der Antrag auf Unterstützung des  gemeinnützigen Vereins CoIN e. V. „Cochlea Implantate Nepal e. V.“, keine Zustimmung.

 

Beschaffung von Tassen für den Weihnachtsmarkt

       Da Einwegbecher ab 2021 verboten werden und vor Ort keine ausreichende Spülmöglichkeit besteht, stimmte der Gemeinderat der Beschaffung  von Tassen, die am Weihnachtsmarkt gegen Pfand  ausgegeben werden sollen, zu.

 

Information

Unter diesem Tagesordnungspunkt informierte Herr Bürgermeister Saft über folgende Punkte:

 

Der Termin mit Frau Professor Burgstaller von der Technischen Hochschule Nürnberg zur Durchführung eines städtebaulichen Planungswettbewerbs für die Gestaltung des Dorfplatzes hat mittlerweile stattgefunden. Frau Professor Burgstaller ist an dem Projekt interessiert und wird dieses den Studenten als Thema im Modul Master anbieten. Entsprechend der Resonanz wird sich die Realisierung des Projekts entscheiden.

Das Normenkontrollverfahren gegen die Gemeinde Kalchreuth Bebauungsplan „Heckacker Süd“ ist abgeschlossen und die Kosten des Verfahrens hat der Antragsteller zu tragen.

In den Gründen des Beschlusses hat der Senat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach Durchführung des ergänzenden Verfahrens durch die Gemeinde der Normenkontrollantrag keinen Erfolg gehabt hätte.

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